Allgemeine Geschäftsbedingungen (A.G.B.)

Der Firma GMK UG (haftungsbeschränkt) HRB 25219
vertreten durch den GF Stephan Motejl und Widerrufsbelehrung gem. § 312d und § 355 BGB

§1 Allgemeines

1. Die nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, Lieferungen und Versand der GMK UG(haftungsbeschränkt), Solbrigstr. 22a in 09120 Chemnitz, Deutschland, nachstehend: GMK genannt, gegenüber ihren Kunden – innerhalb Deutschlands. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der A.G.B. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Es sei denn, sie sind durch GMK UG ausdrücklich schriftlich bestätigt. Für Dienstleistungen gilt ein gesonderter Werksvertrag.
2. Es gilt deutsches Recht.
3. Der Kunde ist verpflichtet, im Bestellformular geforderte Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Schäden die durch falsche oder unvollständige Angaben entstehen hat der Kunde zu ersetzen.
4. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollte unsere Preisfestlegung technisch bedingte Übertragungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Der oder die Fehler sind durch uns zu beweisen. Erfolgte Überzahlungen werden unverzüglich erstattet.
5. Wir empfehlen dem Kunden im Falle einer Bestellung diese Allgemeine Geschäftsbedingung (A.G.B.) sowie die Transaktionsdaten auszudrucken.

§2 Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

1. GMK UG bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite http://www.e-phosarts.de/ Kunstartikel jeder Art. Insbesondere Leinwanddrucke, Poster, Raumgestaltungen und diverse Druck-Dienstleistungen (Druckdienstleistungen per Werksvertrag), auch auf der Basis eigener Bilddateien des Kunden an.
2. Die im Internet vom GMK gelisteten Waren und Dienstleistungen stellen an sich kein Kaufangebot dar, sondern lediglich die Aufforderung an den Kunden selbst ein Kaufangebot abzugeben (infitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der von GMK online eingestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
3. Der Vertrag über die bestellten Artikel und Dienstleistungen kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die die GMK innerhalb von spätestens 10 Tagen an die von dem Kunden angegebene Adresse per E-Mail sendet. In der vorstehenden Frist angelieferte Ware gilt ebenfalls als Auftragsbestätigung.

§3 Preise und Versandkosten

1. Die Lieferung der Waren und Dienstleistungen erfolgt zu den bei der Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite http://www.e-phosarts.de/ angegebenen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die jeweils gültige Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten lt. unserer gültigen Versandkostenpreisliste- und die Gebühren für die div. Zahlarten.

§4 Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, per Lastschrift, per PayPal oder Kreditkarte. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. Wird per Vorkasse bezahlt, nennen wir unsere Bankverbindung auf der schriftlichen Auftragsbestätigung.
3. Wird eine Lastschrift durch ein verschulden des Kunden zurückgegeben, ist der Kunde im vollen Umfang zur Ersatz der angefallenen Bankgebühren verpflichtet.

§5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1. Die gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung der Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von GMK UG.
2. Das Recht auf Aufrechnung besteht nur, wenn der Gegenanspruch des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich bestätigt ist.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur genutzt werden, wenn die Ansprüche des Kunden aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§6 Widerrufsrecht

1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware/Sache wiederrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware/Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
   
   GMK UG(haftungsbeschränkt), Solbrigstr. 22a, 09120 Chemnitz, Deutschland
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren und Sachen, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
4. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware/Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt - oder wenn der Kunde bei einen höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach der Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
5. Es besteht laut §312d Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kein Widerrufsrecht, wenn Waren speziell nach Kundenspezifikationen (z.B. individuelle Größen) angefertigt wurden oder diese eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§7 Bilddateien, Urheberrechte

1. Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
2. Bei allen an uns übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern, Postern etc. mit individuellen fotografischen oder digitalen Motiven werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt GMK UG bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeder Haftung frei.

§8 Mängelhaftung

1. Als Mängel gelten im Digitaldruck nur solche technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Geschmackliche Gesichtspunkte, leichte farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuse durch die Vergrößerung der Originalbilddaten (z.B. Auflösung, Pixelgröße) stellt ebenso keinen Mangel dar.
2. Digitaldrucke können bei Sonneneinstrahlung ausbleichen und sind nicht mit Wasser bzw. starker Feuchtigkeit in Verbindung zu bringen. Durch den Kunden verursachte Schäden hieraus führen nicht zu einem Mangel.
3. Auftretende Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber GMK UG zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig zur Geltung gebracht, ist GMK UG zur Nacherfüllung berechtigt. Der Kunde muss zwei Nachbesserungen ermöglichen. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen und Fristen.

§9 Lieferbedingungen

1. Die Lieferzeit der Ware beträgt 1 – 10 Tage, es sei denn, wir geben auf der Auftragsbestätigung eine abweichende Lieferfrist begründet bekannt. Für Ware die für den Kunden extra – oder im Auftrag angefertigt wird, wird die Lieferzeit je Fall mit dem Kunden vereinbart und bestätigt.
2. Wir liefern, falls vom Kunden nicht ausdrücklich anders gewünscht, mit einem zuverlässigen Paketdienst, zum Beispiel DHL, TNT, Hermes, UPS etc.
3. Sind drei Anlieferversuche beim Kunden fehlgeschlagen, können wir von dem Kaufvertrag zurücktreten.

§10 Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, muss der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur reklamieren und die Annahme verweigern sowie unverzüglich durch eine E-Mail an unsere Adresse info@e-phosarts.de oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit GMK UG Kontakt aufnehmen. Prüfen Sie daher die Verpackung bei der Anlieferung auf Dellen und/oder Risse.
2. Verborgene Mängel wird der Kunde an GMK UG - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.

§11 Haftungsausschluss

1. GMK UG bemüht sich, die Internetseite http://www.e-phosarts.de stets betriebsbereit zu halten, übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Webseite oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen
2. GMK UG haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
3. GMK UG haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von GMK UG und deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von GMK UG auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
4. Die Haftung von GMK UG wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Regelungen der Absätze 1 – 3 unberührt.

§12 Datenschutz

Die Internet-Seiten von e-phosarts.de halten sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutz-Gesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Danach ist die Datenverarbeitung und -nutzung zulässig, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder wenn der Betroffene ihr zugestimmt hat.

§13 Schriftformklausel

Änderungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Schriftformklausel selbst.

§14 Schlussbestimmung

Sollten einer oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein oder werden, so sind sie durch eine gültige Bestimmung so zu ersetzen, dass der wirtschaftliche Zweck dieser soweit als möglich erfüllt wird.

Stand Oktober 2009